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PO bedeutet Purchase Order, also Bestellung. Im China Sourcing ist sie normalerweise das Bestelldokument des Käufers und hält die Kernbedingungen einer konkreten Transaktion fest.

Viele kleinere Bestellungen laufen allein auf Grundlage der Pro-forma-Rechnung des Lieferanten. Das ist bequem, bedeutet aber auch, dass der Lieferant weitgehend kontrolliert, was schriftlich festgehalten wird. Wenn später ein Streit entsteht, stellen Käufer oft fest, dass Spezifikationen unklar waren, keine Inspektion vereinbart wurde, Verzögerungen keine Konsequenzen hatten und der Zahlungsempfänger nie geprüft wurde.

Die kurze Definition

Eine Purchase Order ist das Dokument des Käufers, das einen Kauf bestätigt. Sie enthält häufig Lieferant, Käufer, Produkt, Modell, Menge, Stückpreis, Gesamtpreis, Verpackung, Lieferdatum, Zahlungsbedingungen, Versandbedingung, Inspektionsanforderung und Anlagen.

Eine PO ist nicht automatisch ein vollständiger Vertrag. Ihre rechtliche Wirkung hängt davon ab, ob der Lieferant sie angenommen, unterschrieben oder gestempelt, entsprechend erfüllt hat , und ob weitere Vertragsdokumente existieren.

Statute ZGB Art. 490–491: Wann eine PO zum Vertrag wird

Art. 490www.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn: Ein schriftlicher Vertrag kommt zustande, wenn beide Parteien unterschreiben, stempeln oder einen Fingerabdruck setzen; auch Erfüllung plus Annahme vor der Unterzeichnung begründet ihn. Art. 491: Eine erfolgreiche Online-Bestellung begründet den Vertrag, sofern nichts anderes vereinbart ist.

Auch wenn es einen formellen Vertrag gibt, bleibt eine PO nützlich, weil jede Charge konkrete Mengen, Spezifikationen, Zeitpläne und Zahlungsdetails braucht.

Was eine PO enthalten sollte

Erstens: Identifizieren Sie den Lieferanten korrekt. Verwenden Sie nicht nur einen englischen Namen. Fügen Sie möglichst den registrierten chinesischen Namen und den Unified Social Credit Code hinzu.

Term Unified Social Credit Code (USCC)

Ein 18-stelliger Code, der jeder registrierten chinesischen Einheit zugewiesen wird, auf der Gewerbelizenz steht und im National Enterprise Credit Information Publicity System国家市场监督管理总局国家企业信用信息公示系统查询中国企业登记、行政处罚、经营异常等信用信息的官方系统。www.gsxt.gov.cn abrufbar ist. Er identifiziert die juristische Person für Verträge und Klagen.

Zweitens: Spezifizieren Sie das Produkt. Modell, Material, Abmessungen, Farbe, Verpackung, Zertifizierung, Zeichnungsversion und Musternummer sollten klar sein.

Drittens: Nennen Sie Menge, Preis und Zahlung. Dazu gehören Anzahlung, Restzahlung, Zahlungsbedingungen und Bankdaten.

Viertens: Regeln Sie Lieferung und Versandbedingungen. FOB Shanghai, Incoterms 2020 ist klarer als bloß “FOB China”.

Term Incoterms 2020 mit benanntem Ort

Incoterms 2020ICC - International Chamber of CommerceIncoterms® 2020 - ICC - International Chamber of CommerceThe official rules of global trade. Incoterms® 2020 help businesses eliminate uncertainty, prevent costly disputes, and clearly define buyer and seller respons…iccwbo.org sind die Standard-Handelsklauseln der ICC. Die Benennung des Hafens, etwa FOB Shanghai, legt fest, wo Kosten und Risiko vom Verkäufer auf den Käufer übergehen.

Fünftens: Legen Sie Inspektions- und Abnahmestandards fest. Ohne Standard ist es schwer zu beweisen, was als nicht vertragsgemäße Ware gilt.

Statute ZGB Art. 510–511: Nachrangige Qualitätsstandards

Fehlen Qualitätsvereinbarungen, füllen Art. 510–511www.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn die Lücke: zuerst zwingende nationale Standards, dann empfohlene nationale, dann Branchenstandards, dann übliche oder zweckmäßige Standards.

Warum eine PI nicht genügt

Eine Pro-forma-Rechnung wird normalerweise vom Lieferanten ausgestellt. Sie ist nützlich für Preis, Zahlung und Versandabwicklung, enthält aber oft nicht die Risikokontrollregeln des Käufers.

Zum Beispiel kann eine PI Produktname und Preis nennen, aber Zeichnungsversion, Mängelstandard, Inspektionsrechte, Folgen bei Verzögerung, Rückerstattungsregeln und Streitbeilegung auslassen.

Häufige Fehler

Spezifikationen sind über WhatsApp, WeChat, E-Mail und Fotos verstreut, ohne eine einzige maßgebliche Version.

Die PO verwendet einen englischen Handelsnamen statt der chinesischen juristischen Person.

Die PI des Lieferanten widerspricht der PO des Käufers, und niemand bestätigt, welches Dokument Vorrang hat.

Die Inspektion ist nicht mit der Restzahlung verknüpft, sodass der Käufer Mängel erst nach Zahlung entdeckt.
Statute ZGB Art. 620–621: Untersuchungs- und Rügefristen

Art. 620 verlangt die Untersuchung innerhalb der vereinbarten Frist, sonst unverzüglich. Nach Art. 621www.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn gelten Mängel, die nicht innerhalb dieser Frist oder binnen zwei Jahren ab Lieferung gerügt werden, als vertragsgemäß, sofern keine Garantiefrist gilt.

Die PO verweist nicht auf Vertrag, NNN-Vereinbarung, Qualitätsvereinbarung oder Anlagen.

Fazit

Eine PO macht die Einkaufsanforderungen des Käufers zu einem Bestelldokument, das geprüft, angenommen und als Beweis gesichert werden kann. Sie ersetzt nicht immer den Vertrag, kann aber ein zentraler Teil der Vertragsstruktur sein.

Wenn Sie bei einem chinesischen Lieferanten bestellen und unsicher sind, wie PO, PI, Vertrag und Zahlungsbedingungen zusammenpassen, kontaktieren Sie mich.

Quellen

  1. Oberster Volksgerichtshof, Zivilgesetzbuch der VR China, einschließlich Artikel 469, 490-491, 510-511 und 620-621: https://www.court.gov.cn/zixun/xiangqing/233181.htmlwww.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn
  2. Staatliche Verwaltung für Marktregulierung, National Enterprise Credit Information Publicity System: https://www.gsxt.gov.cn/国家市场监督管理总局国家企业信用信息公示系统查询中国企业登记、行政处罚、经营异常等信用信息的官方系统。www.gsxt.gov.cn
  3. Internationale Handelskammer, Incoterms® 2020: https://iccwbo.org/business-solutions/incoterms-rules/incoterms-2020/ICC - International Chamber of CommerceIncoterms® 2020 - ICC - International Chamber of CommerceThe official rules of global trade. Incoterms® 2020 help businesses eliminate uncertainty, prevent costly disputes, and clearly define buyer and seller respons…iccwbo.org

Dieser Artikel ist Teil der Serie China Legal Glossary. Weiterführend: Was ist eine Pro-forma-Rechnung eines chinesischen Lieferanten?, Bevor Sie einen chinesischen Lieferanten bezahlen, prüfen Sie diese 10 Punkte und Bedeutung des chinesischen Firmenstempels.

Häufige Fragen

Ist eine PO ein Vertrag?

Nicht immer. Eine PO kann Teil des Vertrags oder Beweis für den Vertrag werden, abhängig von Annahme, Unterschrift oder Firmenstempel und der Vertragserfüllung durch die Parteien.

Brauche ich trotzdem eine PO, wenn der chinesische Lieferant eine PI geschickt hat?

Meist ja. Eine käuferseitige PO kann Spezifikationen, Inspektion, Lieferung und Zahlungsbedingungen festhalten, die für den Käufer wichtig sind.

Was fehlt häufig in einer PO?

Typische Lücken sind der korrekte rechtliche Lieferant, die Spezifikationsversion, der Inspektionsstandard, Verpackung, Zahlungsauslöser, Incoterms und Streitbeilegungsregeln.