Was ist eine NNN-Vereinbarung in China?

NNN bedeutet:

• Non-Disclosure: die geschützten Informationen nicht offenlegen.
• Non-Use: die geschützten Informationen nicht für eigene Produktion, Verkauf, Registrierung oder Wettbewerb nutzen.
• Non-Circumvention: den Käufer nicht umgehen, um Kunden, Händler, Plattformen, Fabriken oder andere Geschäftsbeziehungen zu erreichen.

Der dritte Teil ist dort, wo viele ausländische Muster schwach sind. Ein Lieferant “offenlegt” Ihr Design möglicherweise nicht im engen Sinn. Er stellt einfach eine konkurrierende Version her, kontaktiert Ihren Distributor oder verkauft unter einer anderen Marke.

Viele westliche NDAs sind auf Informationsgeheimhaltung ausgelegt. Sie gehen davon aus, dass der Hauptschaden im Durchsickern vertraulicher Informationen an Dritte liegt. Das ist ein reales Risiko, aber nicht das einzige Risiko in der chinesischen Fertigung.

Wenn ein Lieferant Ihre Zeichnungen erhält und sie dann nutzt, um dasselbe Produkt für sich selbst herzustellen, ist das Problem Nutzung. Wenn er Ihren Amazon-Verkäufer, Distributor oder Endkunden direkt kontaktiert, ist das Problem Umgehung. Wenn er die Dateien an eine verbundene Fabrik weitergibt und sagt, diese sei nicht gebunden, ist das Problem der Umfang.

Eine China-orientierte NNN-Vereinbarung sollte um diese praktischen Risiken herum geschrieben sein.

Doch allein der Austausch des Etiketts „NDA“ gegen „NNN“ macht ein allgemeines Muster noch nicht passend. Parteien, erlaubter Zweck, Empfänger, Zeitpunkt, Forum und Rechtsbehelfe müssen zur tatsächlichen Transaktion passen. Prüfen Sie vor der Verwendung eines heruntergeladenen Musters die sieben Risiken einer kostenlosen NNN-Vorlage.

Nutzen Sie eine NNN-Vereinbarung, bevor Sie Folgendes teilen:

• Produktzeichnungen, CAD-Dateien, Formeln, Formen oder Muster;
• Verpackung, Branding, Artwork oder Plattformstrategie;
• Kundenlisten, Händlernamen oder Endnutzerinformationen;
• Preisstruktur, Lieferanten-Shortlist oder Margeninformationen;
• technisches Know-how, das noch nicht durch Registrierung geschützt ist.

Sie sollte vor der Offenlegung unterschrieben werden , nicht danach. Sobald der Lieferant Ihre Informationen hat, wird die Vereinbarung viel schwerer zu verhandeln und als Abschreckung deutlich weniger nützlich.

Eine China-NNN-Vereinbarung sollte die chinesische juristische Person mit ihrem registrierten chinesischen Namen identifizieren. Sie sollte von dieser Einheit unterschrieben oder gestempelt werden. Der englische Handelsname auf einer Website reicht nicht.

Die Vereinbarung sollte geschützte Informationen klar definieren. Sie sollte Dokumente, Muster, mündliche Offenlegungen, elektronische Dateien, Chats, Zeichnungen, Prototypen, Kundennamen, Preise, Werkzeugdaten und alle Informationen erfassen, die aus diesen Materialien abgeleitet werden.

Sie sollte außerdem Personen binden, die die Informationen tatsächlich erhalten könnten: Mitarbeiter, verbundene Unternehmen, Subunternehmer, Fabriken, verbundene Einheiten, Ingenieure, Mustermacher und Vertriebspersonal. Das ist nicht immer einfach, aber das Thema sollte direkt angesprochen werden.

Die Vereinbarung sollte eine realistische Streitbeilegungsklausel enthalten. Wenn Lieferant und Vermögenswerte in China sind, kann eine weit entfernte ausländische Gerichtsklausel schwach wirken. Je nach Fall können chinesisches Recht, chinesischsprachige Fassung, eine chinesische Schiedsklausel, eine Hongkong-Schiedsklausel oder ein anderer durchsetzbarer Weg praktischer sein.

Schließlich sollte sie eine Vertragsstrafenklausel enthalten. Nicht weil sie den genauen Betrag garantiert, sondern weil sie den Verstoß konkret macht und dem Aufforderungsschreiben oder Schiedsantrag eine klarere Zahl gibt.

Eine auf das Geschäft zugeschnittene Fassung wird wichtig, wenn mehrere Unternehmen anbieten, unterschreiben, Dateien erhalten, fertigen oder Unteraufträge vergeben; wenn Formen, Quelldateien, Rezepturen, Kunden- oder Vertriebsdaten offengelegt werden; wenn Informationen bereits versandt wurden; oder wenn Recht, Sprache, Forum und Rechtsbehelf Beweise oder Vermögen in China erreichen müssen. Diese Tatsachen bestimmen, wer gebunden wird, welche Nutzung erlaubt ist, wann Pflichten beginnen und welche Abhilfe realistisch ist. Ein Standardmuster kann das ohne die tatsächliche Transaktionskette nicht beantworten.

Der erste Fehler ist, mit der falschen Partei zu unterschreiben. Wenn die NNN von einem Hongkonger Handelsunternehmen unterschrieben wird, aber die Festlandfabrik die Dateien erhält, kann eine Lücke entstehen.

Der zweite Fehler ist eine englischsprachige NDA, die für ein ausländisches Rechtssystem geschrieben wurde. Sie kann besser als nichts sein, erzeugt aber möglicherweise nicht den erwarteten Druck in China.

Der dritte Fehler ist, die NNN als Ersatz für IP-Registrierung zu behandeln. China ist bei Marken first-to-file und hat eigene Wege für Designpatente und Urheberrecht. Wenn Design oder Marke wichtig sind, verlassen Sie sich nicht nur auf vertragliche Versprechen.

Der vierte Fehler ist, zu warten, bis sich die Beziehung ernst anfühlt. Zu diesem Zeitpunkt hat der Lieferant möglicherweise bereits die Informationen, die er braucht.

Wenn ein Lieferant ein Produkt kopiert, Formen nicht zurückgibt, an Ihren Kunden verkauft oder Ihr Design auf einer anderen Plattform nutzt , ist die NNN-Vereinbarung das erste Dokument, nach dem ich suche. Sie kann Aufforderungsschreiben, Beweisprüfung, Verhandlung, Schiedsverfahren oder Prozessstrategie stützen. Werkzeuge sind ein wiederkehrender Konfliktpunkt, weil Vertraulichkeit, erlaubte Nutzung, körperliches Eigentum, Verwahrung und Herausgabe getrennte Fragen sind.

Aber nur, wenn sie richtig und vor Offenlegung unterschrieben wurde.

Eine China-NNN-Vereinbarung ist keine zeremonielle NDA. Sie ist ein Risikokontrollinstrument am Anfang. Ihre Aufgabe ist, dem Lieferanten klarzumachen, dass er Ihre Informationen nicht offenlegen, nicht für sich nutzen und Sie nicht kommerziell umgehen darf.

Eine NNN schützt die Informationsseite der Geschäftsbeziehung; Zahlungs-, Qualitäts-, Werkzeug-, Liefer- und Streitfragen benötigen weiterhin eigene Regelungen im Fertigungsvertrag.

Wenn Sie Designs, Muster, Formen, Preise oder Kundeninformationen an einen chinesischen Lieferanten senden wollen, kontaktieren Sie mich. Ich kann prüfen, ob zuerst eine NNN-Vereinbarung, ein Fertigungsvertrag, eine IP-Anmeldung oder eine Streitklausel stehen sollte.

Dies ist Teil 1 der Serie NNN-Vereinbarungen mit China. Weiter geht es mit Warum eine kostenlose NNN-Vorlage Ihrem Geschäft schaden kann und Wem gehört die von Ihnen bezahlte Form?.