Kompetenzen

Praktische Erfahrung mit Wirtschaftsstreitigkeiten, grenzüberschreitenden Verträgen und Schiedsverfahren in China.

Schiedsgerichtsbarkeit

Umfassende Vertretung in nationalen und internationalen Handelsschiedsverfahren.

  • Schiedsstrategie und Vertretung
  • Beweise und einstweiliger Rechtsschutz
  • Anerkennung und Vollstreckung von Schiedssprüchen
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  • Rechtliche Beratung in Schiedsverfahren
  • Schriftliche rechtliche Analysen und Memoranden zu Schiedssachen
  • Vollständige Vertretung oder Co-Counsel-Mandate mit ausländischen Kanzleien in nationalen und internationalen Schiedsverfahren, einschließlich Strategieentwicklung, Ausarbeitung und Einreichung aller Schriftsätze, Beweissammlung und -sicherung sowie Teilnahme an mündlichen Verhandlungen
  • Vertretung in Sicherungsmaßnahmen im Zusammenhang mit Schiedsverfahren
  • Vertretung in Mediation und anderen ADR-Verfahren mit Bezug zu Schiedsverfahren
  • Gutachten zum chinesischen Recht in Schiedsverfahren mit ausländischem Schiedsort
  • Vertretung bei Anträgen auf Aufhebung von Schiedssprüchen
  • Vertretung bei Vollstreckung oder Nichtvollstreckung von Schiedssprüchen
  • Vertretung bei Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche
  • Rechtliche Beratung in Investor-Staat-Streitigkeiten

Lieferkettenstreitigkeiten

End-to-End-Streitbeilegung entlang der Lieferkette, einschließlich Beschaffung, Produktion, Logistik und internationalem Handel.

  • Lieferantenverstöße und Zahlungsrückforderung
  • Produktqualität und Lieferstreitigkeiten
  • OEM- / ODM-Fertigungsstreitigkeiten
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  • Streitigkeiten aus internationalem Warenkauf (Produktqualität, Lieferverzug, Abweichungen von Spezifikationen)
  • Lieferantenvertragsbruch und Rückforderung (Rückholung von Anzahlungen, Verschwinden des Lieferanten, Lieferverweigerung)
  • Grenzüberschreitende Logistik- und Speditionsstreitigkeiten (Ladungsschäden oder -fehlmengen, Frachtstreitigkeiten, Konnossementstreitigkeiten)
  • OEM/ODM-Fertigungsstreitigkeiten (IP-Inhaberschaft, Uneinigkeit über Qualitätsstandards)
  • Zahlungsstreitigkeiten im internationalen Handel (Akkreditive, Dokumenteninkasso, Überweisungsstreitigkeiten)
  • Handelscompliance und Sanktionen (Exportkontrollen, Handelssanktionen, Zollstreitigkeiten)
  • IP-Schutz in Lieferketten (Geschäftsgeheimnisse, Werkzeugrechte, Technologietransfer)
  • Streitigkeiten auf grenzüberschreitenden E-Commerce-Plattformen (Plattformregeln, eingefrorene Gelder, Kontosperrungen)

Grenzüberschreitende Streitbeilegung

Strategische Streitbeilegung über Rechtsordnungen und Rechtssysteme hinweg.

  • Grenzüberschreitende Gerichts- und Schiedsverfahren
  • Vergleichsverhandlungen
  • Chinesisches Recht in internationalen Verfahren
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  • Nationale und internationale Gerichtsverfahren
  • Nationale und internationale Schiedsverfahren
  • Verhandlungen zur Streitbeilegung
  • Reaktion auf ausländische Verwaltungs- und Justizermittlungen
  • Handelsschutzverfahren und WTO-Angelegenheiten

Arbeits- und Beschäftigungsstreitigkeiten

Arbeitsrechtliche Streitbeilegung und Compliance-Beratung für ausländische Arbeitnehmer und Unternehmen in China.

  • Arbeitsverträge und Kündigungen
  • Vergütung, Leistungen und Wettbewerbsverbote
  • Arbeitsschiedsverfahren und Arbeitsprozesse
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  • Vertragsstreitigkeiten ausländischer Arbeitnehmer (unrechtmäßige Kündigung, Abfindung, Durchsetzung von Wettbewerbsverboten)
  • Lohn- und Leistungsstreitigkeiten (Gehaltsrückstände, Bonusstreitigkeiten, Sozialversicherung und Wohnungsfonds)
  • Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten
  • Vertretung in arbeitsrechtlicher Schiedsgerichtsbarkeit und vor Gericht
  • Compliance-Beratung für Arbeitgeber (Prüfung von Arbeitsverträgen, Entwicklung interner Richtlinien)
  • Kollektive Arbeitsstreitigkeiten und Reaktion auf Massenereignisse
  • Arbeitsgenehmigungen und Visacompliance für Ausländer in China
  • Streitigkeiten über Equity Incentives und Wettbewerbsverbote
  • Gestaltung von Personalabbau- und Restrukturierungsprogrammen

Ausgewählte Mandate

Rechtsberatung und Vertretung in der Praxis.

Chinesisches Recht vor Hongkonger Gerichten

Beratung zum chinesischen Recht

Erstellung eines Rechtsgutachtens zum chinesischen Recht in einem Verfahren vor dem High Court of Hong Kong im Auftrag von Wong Chung Wing & Co. Solicitors zu Auslandsdirektinvestitionen natürlicher Personen und damit verbundenen Steuerfragen

Ein M&A-Streit vor Schiedsgericht und staatlichen Gerichten

Vertretung in Schieds- und Gerichtsverfahren

Vertretung von China Electronics International Information Service Co., Ltd. in einem Anteilübertragungsstreit vor dem Shenzhen Court of International Arbitration über nachträgliche Steuerzahlungen nach einer M&A-Transaktion, einschließlich zweier paralleler Gerichtsverfahren aus demselben Streitkomplex

Zweisprachige Verträge für internationale F&E

Vertragsberatung und Vertragsgestaltung

Beratung von PDNA PERFUME EQUIPMENT LLC (Dubai) zu einem F&E-Kooperationsprojekt mit Guangdong Xinbao Electrical Appliances Holdings Co., Ltd., einschließlich zweisprachiger Ausarbeitung von F&E-Verträgen, Kooperationsvereinbarungen und Vertraulichkeitsvereinbarungen nach englischem Recht

Weitere Beratungs- und Vertretungserfahrung

Innerchinesische Streitigkeiten
  • Vertretung von China Electronics International Information Service Co., Ltd. in einem Verfahren zur Bestätigung der Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung
  • Vorprozessuale Rechtsberatung und Verhandlungsunterstützung für Guangzhou Danxiao Information Technology Co., Ltd. in einem Equity-Incentive-Streit mit dem US-amerikanischen Executive Eddy Olivares
  • Bearbeitung eines Gewerbemietstreits zwischen Shenzhen Huaming Computer Co., Ltd. und Shenzhen Zhonglian Industrial-City Operation Co., Ltd. mit einem Streitwert von ca. RMB 12 Mio.
  • Bearbeitung eines Gewerbemietstreits zwischen China Electronics International Information Service Co., Ltd. und Shenzhen Zhonglian Industrial-City Operation Co., Ltd. mit einem Streitwert von ca. RMB 15 Mio.
  • Vertretung von Su Jianbin in einem Schiedsverfahren über einen Beratungsvertrag im Zusammenhang mit Zhongmin International Investment Development (Shenzhen) Co., Ltd., Shenzhen Tongxin Industrial Co., Ltd. und Geschäftsflächen in Taiziwan
Verträge und Beratung
  • Beratung einer in Hongkong börsennotierten Gesellschaft beim grenzüberschreitenden Erwerb von 51% der Anteile an einem chinesischen Unternehmen der Energiespeicherbranche, einschließlich Entwurf und Prüfung der gesamten, Hongkonger Recht unterliegenden Transaktionsdokumentation sowie Teilnahme an Geschäftsverhandlungen
  • Erstellung eines Rechtsgutachtens für Runjia Property Services (Shenzhen) Co., Ltd., Xiamen Branch, zur Kooperationsstruktur mit einem Versicherungsmaklerunternehmen
  • Erstellung eines Rechtsgutachtens für Shenzhen Runwen Cultural Development Co., Ltd. zu einem Managementvertrag für ein Museumskooperationsprojekt mit einem bekannten schwedischen privaten Kunstmuseum
  • Beratung von Shenzhen Yanyanyao Technology Co., Ltd. zur Beteiligungsstruktur und Entwurf von Transaktionsdokumenten einschließlich Kapitalerhöhungs- und Kooperationsvereinbarungen
  • Auslandsbezogene laufende Rechtsberatung für Desay SV Automotive Co., Ltd.
  • Laufende Rechtsberatung für Shanghai Bahaluo Film Co., Ltd.
  • Laufende Rechtsberatung für Suzhou Zhenwang Optoelectronics Co., Ltd.

Erfahrung innerhalb der CIETAC

Sieben Jahre bei der China International Economic and Trade Arbitration Commission vermittelten unmittelbare Erfahrung mit komplexen Wirtschaftsstreitigkeiten. Die folgenden Fälle betreffen die Verfahrensverwaltung in dieser institutionellen Funktion.

Verfahrensverwaltung bei CIETAC

Grenzüberschreitende Streitigkeiten
  • Betreuung eines Schiedsverfahrens zwischen einem spanischen Unternehmen und einer Versicherungsgesellschaft in Shenzhen über Versicherungsentschädigung nach Hongkonger Recht, mit englischsprachigem Verfahren, ausländischen Schiedsrichtern, Verfahrensanordnungen und Gerichtsverfahren zur Bestätigung der Wirksamkeit der Schiedsvereinbarung; Streitwert ca. RMB 600 Mio.
  • Betreuung eines Schiedsverfahrens zwischen einem chinesischen Unternehmen und einem Unternehmen aus Madagaskar über Bergbaurechte nach madagassischem Recht, mit lokalen Rechtssachverständigen, zweisprachigem Verfahren auf Chinesisch und Englisch sowie Verfahrensanordnungen
  • Betreuung zweier Schiedsverfahren zwischen einer börsennotierten Gesellschaft und einer Hongkonger Gesellschaft über Qualitätsstreitigkeiten bei deutschen Präzisionsinstrumenten, einschließlich Sachverständigenkonsultationen; auf Ersuchen des Schiedsgerichts Entwurf zweier Schiedssprüche von jeweils über 60 Seiten
  • Betreuung eines Schiedsverfahrens zwischen einer börsennotierten Gesellschaft und einer taiwanischen Gesellschaft über finanzierungsbezogene Handelsstreitigkeiten mit straf- und zivilrechtlichen Überschneidungen; vollständige Klageabweisung im Endschiedsspruch, Streitwert ca. RMB 150 Mio.
  • Betreuung eines Schiedsverfahrens zwischen der chinesischen Tochtergesellschaft eines japanischen Unternehmens und der Hongkonger Tochtergesellschaft eines bekannten chinesischen Unternehmens über die Entwicklung von New-Energy-Fahrzeugmodellen, mit technischen Sachverständigenfragen zum Entwicklungsfortschritt; Streitwert ca. RMB 70 Mio.
  • Betreuung eines Produktqualitätsstreits zwischen einem bekannten koreanischen Unternehmen und einem Unternehmen aus Dongguan über koreanische Werkzeugmaschinen, einschließlich Qualitätsbegutachtung und Vor-Ort-Prüfung; Streitwert ca. RMB 30 Mio.
  • Bearbeitung der Einleitung eines Anteilseignerstreits mit einem Streitwert von über RMB 6 Mrd. sowie eines auslandsbezogenen Falls, in dem die beklagte Partei eine Gesundheitsbehörde auf Bundesstaatsebene war
Innerchinesische Streitigkeiten
  • Betreuung eines Abrechnungsstreits aus einem Generalunternehmerprojekt mit einer lokalen Finanzbehörde als Antragsgegnerin, einschließlich zweier Begutachtungsverfahren sowie mehrerer Verhandlungen und Mediationssitzungen; Streitwert über RMB 2,6 Mrd.
  • Betreuung von mehr als 10 Schiedsverfahren, die durch Vergleichsschiedssprüche zu Schuldenrestrukturierung, Bestätigung vorrangiger Rechte in Bauprojekten und Darlehensstreitigkeiten erledigt wurden, jeweils mit Streitwerten über RMB 100 Mio.
  • Betreuung von Streitigkeiten zwischen zwei chinesischen börsennotierten Gesellschaften aus einer M&A-Transaktion, einschließlich Fragen der Bestätigung und Registrierung von Landnutzungsrechten; Streitwert ca. RMB 200 Mio.
  • Betreuung eines Wasserbau-Streits zwischen der chinesischen Tochtergesellschaft eines französischen Unternehmens und einem bekannten chinesischen Unternehmen, mit vier Begutachtungsverfahren zu Baukosten und Bauqualität; Streitwert ca. RMB 80 Mio.
  • Betreuung eines Steuerstreits aus Änderungen der Steuerpolitik im Zusammenhang mit einem Generalunternehmerprojekt, einschließlich steuerlicher Sachverständigenkonsultationen durch Big-Four-Wirtschaftsprüfungsgesellschaften; Streitwert ca. RMB 50 Mio.
  • Betreuung eines Schiedsverfahrens zwischen einer börsennotierten Gesellschaft und einem bekannten chinesischen Unternehmen über obsolete Bestände von New-Energy-Fahrzeugkomponenten; das Schiedsgericht erließ einen Zwischenschiedsspruch, Streitwert ca. RMB 20 Mio.
  • Betreuung von mehr als 10 Schiedsverfahren über Anteilrückkaufstreitigkeiten mit Streitwerten von jeweils über RMB 10 Mio.

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