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Der registrierte chinesische Name eines chinesischen Unternehmens ist sein formeller Name im chinesischen Registrierungssystem. Für ausländische Käufer ist er wichtiger als ein englischer Handelsname, Plattform-Shopname, Websitename oder eine Signatur in einer Vertriebs-E-Mail.

Viele Lieferkettenstreitigkeiten in China beginnen mit einem Identitätsproblem: Welches Unternehmen hat die Ware verkauft, das Geld erhalten, das Dokument gestempelt, die Rückerstattung zugesagt und sollte rechtlich verantwortlich sein?

Die kurze Definition

Der registrierte chinesische Name ist der rechtliche Name, der bei der chinesischen Registrierungsbehörde eingetragen ist . Er erscheint normalerweise auf der Gewerbelizenz, im National Enterprise Credit Information Publicity System国家市场监督管理总局国家企业信用信息公示系统查询中国企业登记、行政处罚、经营异常等信用信息的官方系统。www.gsxt.gov.cn, auf dem Firmenstempel, in der Vertragsüberschrift, auf Rechnungen und im Bankkonto.

Statute Art. 6: Aufbau des Unternehmensnamens

Art. 6www.gov.cn企业名称登记管理规定_工商_中国政府网《企业名称登记管理规定》已经2020年12月14日国务院第118次常务会议修订通过，现予公布，自2021年3月1日起施行。www.gov.cn der Verordnung über die Registrierung von Unternehmensnamen: Ein Name besteht aus Verwaltungsgebiet, Geschäftsbezeichnung (字号), Branche und Organisationsform. Ein Unternehmen darf nur einen Namen registrieren.

Ein englischer Name ist oft nur ein kommerzielles Etikett. Er kann von Alibaba, einem Messestand, einer Domain, Exportpapieren oder der E-Mail eines Verkäufers stammen. Er hilft bei der Kommunikation, kann aber den registrierten chinesischen Namen nicht ersetzen.

Warum englische Namen Käufer irreführen

Ein Lieferant kann mehrere englische Namen nutzen: Fabrikname, Handelsname, Markenname, Plattformname und Hongkonger Firmenname. Sie können verbunden aussehen, aber nicht dieselbe juristische Person sein.

Ein Käufer glaubt vielleicht, mit “Huaxin Factory” zu tun zu haben. Die Gewerbelizenz zeigt 深圳华信贸易有限公司, der Stempel zeigt 东莞华信电子有限公司, und das Bankkonto gehört einem Hongkonger Unternehmen. Jeder Name kann kommerziell irgendwie verbunden sein, aber die rechtliche Verantwortung kann unterschiedlich sein.

Kommt es zum Streit, kann der Lieferant sagen: Der Vertrag wurde nicht von uns unterschrieben, das Geld wurde nicht von uns erhalten, Produktion war nicht unsere Verantwortung, oder der Verkäufer hatte keine Befugnis. In diesem Moment beantwortet der englische Name die Rechtsfrage nicht.

Wie der Name geprüft wird

Erstens: Kopieren Sie den chinesischen Namen aus der Gewerbelizenz. Verlassen Sie sich nicht nur auf Screenshots .

Evidence Registereintrag statt Screenshots

Das National Enterprise Credit Information Publicity System国家市场监督管理总局国家企业信用信息公示系统查询中国企业登记、行政处罚、经营异常等信用信息的官方系统。www.gsxt.gov.cn ist der maßgebliche öffentliche Eintrag. Suchen Sie den exakten chinesischen Namen oder den Credit Code und speichern Sie eine datierte Kopie des Ergebnisses.

Zweitens: Prüfen Sie, ob der Stempelname übereinstimmt. Weiterführend: Bedeutung des chinesischen Firmenstempels.

Drittens: Lassen Sie dieselbe chinesische Bezeichnung als Vertragspartei verwenden. Wenn der Vertrag einen englischen Namen nutzt, fügen Sie den registrierten chinesischen Namen und den Unified Social Credit Code hinzu.

Term Unified Social Credit Code

Ein 18-stelliger Code, der bei der Registrierung zugewiesen wird; ein Code pro Einheit, unverändert für deren Lebensdauer. Er identifiziert eine chinesische juristische Person eindeutig. Staatsrat-Programmwww.gov.cn国务院关于批转发展改革委等部门法人和其他组织统一社会信用代码制度建设总体方案的通知_社会信用体系建设_中国政府网www.gov.cn.

Viertens: Prüfen Sie den Zahlungsempfänger . Wenn der Empfänger nicht die Vertragspartei ist, verlangen Sie schriftliche Erklärung und Autorisierung.

Evidence Name des Zahlungsempfängers muss übereinstimmen

Das Bankkonto eines chinesischen Unternehmens wird unter seinem exakten registrierten Namen eröffnet. Ein abweichender Empfänger bedeutet meist, dass ein Dritter das Geld erhält; die Vertragspartei sollte dies schriftlich autorisieren.

Festland- und Hongkong-Gesellschaften

Viele China-Sourcing-Strukturen enthalten ein Hongkonger Unternehmen. Es kann Zahlung einziehen, einen Vertrag unterschreiben oder Exportabwicklung übernehmen, während eine Fabrik auf dem Festland die Ware produziert. Diese Struktur ist nicht automatisch falsch, aber der Käufer muss wissen, wer rechtlich gebunden ist.

Wenn das Hongkonger Unternehmen den Vertrag unterschreibt und die Festlandfabrik nichts unterschreibt oder stempelt, haftet die Fabrik möglicherweise nicht direkt aus dem Vertrag . Wenn die Fabrik Qualität, Lieferung, Vertraulichkeit, Rückgabe von Werkzeugen oder Rückerstattung zusagen soll, sollte die Vertragsstruktur die relevante Partei einbeziehen.

Statute Art. 465: Vertrag bindet nur seine Parteien

Art. 465www.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn des Zivilgesetzbuchs der VR China: Ein rechtmäßig geschlossener Vertrag bindet nur seine Parteien, sofern das Gesetz nichts anderes bestimmt. Eine nicht unterzeichnende Fabrik steht grundsätzlich außerhalb des Vertrags.

Fazit

Der Grundschritt in chinesischer Lieferkettenarbeit ist, den registrierten chinesischen Namen zu identifizieren und Vertrag, Stempel, Lizenz, Rechnung und Bankkonto daran auszurichten.

Englische Namen helfen bei der Kommunikation. Sie sollten nicht der Endpunkt der Rechtsträgerprüfung sein.

Wenn Sie unsicher sind, wie englischer Name, chinesischer Name, Hongkonger Unternehmen und Festlandfabrik eines Lieferanten zusammenpassen, kontaktieren Sie mich.

Quellen

  1. Staatsrat, Verordnung über die Verwaltung der Registrierung von Unternehmensnamen (Verordnung Nr. 734), einschließlich Artikel 4 und 6: https://www.gov.cn/zhengce/content/2021-01/19/content_5581091.htmwww.gov.cn企业名称登记管理规定_工商_中国政府网《企业名称登记管理规定》已经2020年12月14日国务院第118次常务会议修订通过，现予公布，自2021年3月1日起施行。www.gov.cn
  2. Staatsrat, Verordnung über die Verwaltung der Registrierung von Marktteilnehmern (Verordnung Nr. 746), einschließlich Artikel 8 und 10: https://www.gov.cn/zhengce/content/2021-08/24/content_5632964.htmwww.gov.cn中华人民共和国市场主体登记管理条例_工商_中国政府网《中华人民共和国市场主体登记管理条例》已经2021年4月14日国务院第131次常务会议通过，现予公布，自2022年3月1日起施行。www.gov.cn
  3. Oberster Volksgerichtshof, Zivilgesetzbuch der VR China, einschließlich Artikel 465: https://www.court.gov.cn/zixun/xiangqing/233181.htmlwww.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn
  4. Staatsrat, Gesamtplan für das System des einheitlichen Sozialcredit-Codes für juristische Personen und andere Organisationen (Guo Fa (2015) Nr. 33): https://www.gov.cn/zhengce/content/2015-06/17/content_9858.htmwww.gov.cn国务院关于批转发展改革委等部门法人和其他组织统一社会信用代码制度建设总体方案的通知_社会信用体系建设_中国政府网www.gov.cn
  5. Staatliche Verwaltung für Marktregulierung, National Enterprise Credit Information Publicity System: https://www.gsxt.gov.cn/国家市场监督管理总局国家企业信用信息公示系统查询中国企业登记、行政处罚、经营异常等信用信息的官方系统。www.gsxt.gov.cn

Dieser Artikel ist Teil der Serie China Legal Glossary. Weiterführend: Was ist eine chinesische Gewerbelizenz?, Was ist ein chinesischer Social Credit Code? und Bedeutung des chinesischen Firmenstempels.

Häufige Fragen

Ist der englische Name eines chinesischen Lieferanten sein rechtlicher Name?

Meist nicht. Er kann ein Handelsname, Plattformname, Markenname oder eine Eigenübersetzung sein, nicht der in China registrierte rechtliche Name.

Wo finde ich den registrierten chinesischen Namen?

Er steht normalerweise auf der Gewerbelizenz, im öffentlichen Registereintrag, auf dem Firmenstempel, in der Vertragsparteizeile, auf Rechnungen und im Bankkontonamen.

Welches Risiko entsteht, wenn nur ein englischer Firmenname verwendet wird?

Wenn der englische Name nicht mit der richtigen chinesischen Einheit verbunden werden kann, werden Aufforderungsschreiben, Schiedsverfahren, Gerichtsverfahren und Vermögenssicherung schwieriger.