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Produktabnahme ist ein Grundbegriff, den Käufer im China Sourcing oft übersehen. Es geht darum, ab wann der Käufer als jemand gilt, der die Ware akzeptiert hat, und wann er noch geltend machen kann, dass Menge oder Qualität nicht dem Vertrag entsprechen.

Viele Käufer nehmen Ware entgegen, lagern sie ein, verteilen sie, listen sie online oder verkaufen sie weiter. Wochen oder Monate später zeigen sich Mängel. Die typische Antwort des Lieferanten lautet dann: Sie haben die Ware akzeptiert, oder Sie haben zu spät gerügt.

Die kurze Definition

Inspektion ist die Prüfungshandlung. Abnahme ist die Folge. Ein Käufer kann prüfen und zurückweisen. Ein Käufer kann aber auch nicht sorgfältig prüfen und trotzdem als jemand behandelt werden, der die Ware angenommen hat.

Artikel 620 und 621 des chinesischen Zivilgesetzbuchs regeln Prüf- und Rügepflichten in Kaufverträgen. Vereinfacht gesagt: Gibt es eine vereinbarte Prüffrist, sollte der Käufer Vertragsabweichungen innerhalb dieser Frist anzeigen. Gibt es keine vereinbarte Frist, sollte der Käufer rechtzeitig prüfen und innerhalb angemessener Zeit nach Entdeckung oder nach dem Zeitpunkt rügen, zu dem er das Problem hätte entdecken müssen.

Statute Art. 620-621 Prüfung und Rüge

Art. 620-621www.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn: Wer die vereinbarte Prüffrist ohne Rüge verstreichen lässt, für den gilt die Ware als vertragsgemäß. Ohne vereinbarte Frist: Rüge innerhalb angemessener Zeit, höchstens zwei Jahre ab Erhalt, sofern keine Qualitätsgarantiefrist gilt.

Warum die Prüffrist wichtig ist

Eine klare Prüffrist reduziert Streit.

Ein Vertrag kann zum Beispiel vorsehen, dass der Käufer 7 Tage nach Erhalt hat, um Erscheinungsbild und Menge zu prüfen, und 30 Tage für grundlegende Funktionstests. Mängel müssen schriftlich angezeigt werden. Das schafft eine handhabbare Struktur.

Wenn der Vertrag schweigt, streiten die Parteien später möglicherweise darüber, was rechtzeitige Prüfung bedeutet, was eine angemessene Zeit ist und wann der Käufer das Problem hätte entdecken müssen.

Offensichtliche und versteckte Mängel

Offensichtliche Mängel sind Probleme, die eine gewöhnliche Prüfung bei Erhalt zeigen kann. Beispiele sind falsche Menge, offensichtlicher Farbfehler, beschädigte Verpackung und falsches Modell.

Statute Art. 622 kurze Frist, nur offensichtliche Mängel

Art. 622www.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn: Ist die vereinbarte Prüffrist für eine vollständige Prüfung der Ware zu kurz, gilt sie als nur für offensichtliche Mängel vereinbart. Für versteckte Mängel gilt weiterhin eine angemessene Frist.

Versteckte Mängel zeigen sich erst durch Nutzung, Tests oder Zeitablauf. Beispiele sind Haltbarkeitsprobleme, elektronische Leistung, innere Struktur und langfristige Stabilität.

Der Vertrag sollte beides nicht vermischen. Er sollte unterschiedliche Prüfmethoden, Rügefristen und Verantwortlichkeiten des Lieferanten festlegen.

Statute Art. 623 unterzeichnete Lieferscheine

Art. 623www.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn: Ohne vereinbarte Prüffrist wird vermutet, dass ein unterzeichneter Lieferschein mit Menge, Modell und Spezifikationen zeigt, dass Sie Menge und offensichtliche Mängel geprüft haben. Gegenbeweis ist möglich.

Was nach Entdeckung von Mängeln zu tun ist

Erstens: Sichern Sie die Ware . Verkaufen, reparieren oder entsorgen Sie nicht vorschnell alles.

Evidence Originale und Muster aufbewahren

Chinesische Gerichte erwarten Originale: Eine bewegliche Sache ist als Beweismittel im Original vorzulegen. Bewahren Sie mangelhafte und mangelfreie Muster, Fotos und die Belegkette auf, bevor Sie verkaufen oder nacharbeiten — nach den Beweisregeln des OVGipc.court.gov.cn最高人民法院关于民事诉讼证据的若干规定（2019修正） - 最高人民法院知识产权法庭最高人民法院知识产权法庭网是人民群众了解和联系最高人民法院知识产权法庭的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院知识产权法庭的政务网站，是最高人民法院知识产权法庭在互联网上唯一的正式身份。ipc.court.gov.cn.

Zweitens: Machen Sie Fotos und Videos, bewahren Sie Muster auf und ordnen Sie Bestellung, PI, PO, Vertrag, Prüfbericht und Kommunikation.

Drittens: Senden Sie eine Qualitätsrüge auf dem im Vertrag vorgesehenen Weg. Gibt es keinen vorgesehenen Weg, nutzen Sie schnell eine nachweisbare schriftliche Methode.

Evidence Rüge nachweisbar machen

Die Rüge stoppt die Frist nach Art. 621, also beweisen Sie, dass sie den Lieferanten erreicht hat: eine konkrete schriftliche Nachricht über einen nachverfolgbaren Kanal, mit aufbewahrten Zustellnachweisen. Unspezifische Chat-Beschwerden sind ein schwacher Ersatz.

Viertens: Benennen Sie Problem, Menge, Charge, Beweise und gewünschte Abhilfe, etwa Nacharbeit, Ersatzlieferung, Preisnachlass, Rückerstattung oder Aussetzung der Restzahlung.

Häufige Fehler

Der Vertrag enthält keine Abnahmefrist, und die Parteien sprechen erst nach Beginn des Streits über Standards.

Der Käufer verkauft die Ware zuerst weiter und versucht später, Mängel zu beweisen, nachdem Zustand der Ware und Beweislage unübersichtlich geworden sind.

Der Käufer beschwert sich im Chat, sendet aber nie eine formelle Qualitätsrüge.

Der Käufer verwechselt ein Plattform-Streitfenster mit gesetzlichen Prüf- und Rügepflichten.

Der Käufer trennt offensichtliche Mängel nicht von versteckten Mängeln.

Fazit

Produktabnahme ist nicht nur ein Lagerprozess. Sie ist der Ausgangspunkt für Qualitätsansprüche. Eine klare Abnahmeklausel hilft dem Käufer, rechtzeitige Prüfung, rechtzeitige Rüge und Verantwortung des Lieferanten zu beweisen.

Wenn Sie Ware von einem chinesischen Lieferanten erhalten haben und unsicher sind, ob Sie noch eine Qualitätsrüge erheben können, kontaktieren Sie mich.

Quellen

  1. Oberster Volksgerichtshof, Zivilgesetzbuch der VR China, einschließlich Artikel 620-623: https://www.court.gov.cn/zixun/xiangqing/233181.htmlwww.court.gov.cn中华人民共和国民法典 - 中华人民共和国最高人民法院最高人民法院政务网站,最高人民法院网，最高人民法院，最高人民法院网是人民群众了解和联系最高人民法院的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院的政务网站，是最高人民法院在互联网上唯一的正式身份。www.court.gov.cn
  2. Oberster Volksgerichtshof, Bestimmungen über Beweise in Zivilverfahren (Revision 2019), einschließlich Artikel 11-15: https://ipc.court.gov.cn/zh-cn/news/view-393.htmlipc.court.gov.cn最高人民法院关于民事诉讼证据的若干规定（2019修正） - 最高人民法院知识产权法庭最高人民法院知识产权法庭网是人民群众了解和联系最高人民法院知识产权法庭的重要窗口，承载着司法公开、法治宣传、服务群众、接受监督等重要使命。是最高人民法院知识产权法庭的政务网站，是最高人民法院知识产权法庭在互联网上唯一的正式身份。ipc.court.gov.cn
  3. UNCITRAL, Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, einschließlich Artikel 38-39: https://uncitral.un.org/sites/uncitral.un.org/files/media-documents/uncitral/en/19-09951_e_ebook.pdfuncitral.un.orguncitral.un.org

Dieser Artikel ist Teil der Serie China Legal Glossary. Weiterführend: Was ist Qualitätsprüfung in China?, Chinesischer Lieferant hat mangelhafte Ware geliefert und Beweise, die in einem chinesischen Schiedsverfahren halten.

Häufige Fragen

Was bedeutet Produktabnahme?

Es ist der Punkt, an dem der Käufer die Ware prüft und als vertragsgemäß akzeptiert. Ausdrückliche Bestätigung, Unterschrift auf Lieferscheinen, Schweigen oder verpasste Rügefristen können Ansprüche beeinflussen.

Ist Inspektion dasselbe wie Abnahme?

Nein. Inspektion ist die Prüfungshandlung. Abnahme ist die kommerzielle und rechtliche Folge. Die Inspektion hilft zu entscheiden, ob angenommen wird.

Wann sollten Mängel gemeldet werden?

Wenn der Vertrag eine Prüffrist enthält, sollten Sie innerhalb dieser Frist rügen. Fehlt eine Frist, rügen Sie innerhalb angemessener Zeit nach Entdeckung oder ab dem Zeitpunkt, zu dem der Käufer das Problem hätte entdecken müssen.